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Vote électronique

Gemäss Studien gehört das elektronische Wählen und Abstimmen zu den von der Bevölkerung am meisten nachgefragten elektronischen Behördenleistungen. Ziel von Bund und Kantonen ist es, die elektronische Stimmabgabe flächendeckend einzuführen.

Zielzustand des strategischen Projekts

Aktuell führen sechs Kantone Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durch. In drei Kantonen wird die elektronische Stimmabgabe nur den Auslandschweizer Stimmberechtigten angeboten. Die Kantone Genf und Neuenburg bieten auch einem Teil des im Kanton wohnhaften Elektorats E-Voting an. Im Kanton Basel-Stadt können seit dem 5. Juni 2016 neben den im Ausland lebenden Schweizerinnen und Schweizern auch die im Kanton wohnhaften Menschen mit einer Behinderung die elektronische Urne nutzen.

2013 hat der Bundesrat in seinem dritten Bericht zu Vote électronique die Strategie für die Einführung bzw. für die Ausdehnung des elektronischen Stimmkanals formuliert und neue Sicherheitsanforderungen definiert. Darauf gestützt wurden die Rechtsgrundlagen angepasst. Die Kantone werden dem Bundesrat erst dann eine Ausdehnung des zugelassenen Elektorats beantragen können, wenn die neuen Sicherheitsanforderungen umgesetzt sind.

2017/2018 wird der Bundesrat die Versuchsphase ab 2012 in einem weiteren Bericht evaluieren. Dieser Bericht wird namentlich die Erfahrungen mit den neuen Versuchsbedingungen auswerten. Sind die Ergebnisse positiv, könnte der elektronische Stimmkanal gemäss dem dritten Bericht des Bundesrates von 2013 als ordentlicher Stimmkanal etabliert werden.

Den Kantonen bliebe weiterhin freigestellt, ob sie die elektronische Stimmabgabe anbieten oder nicht. Auf Ebene Bund würde die Etablierung als ordentlicher Stimmkanal eine Anpassung der Rechtsgrundlagen, namentlich des Bundesgesetztes über die politischen Rechte, bedingen. Diese Gesetzesrevision ist dem fakultativen Referendum unterstellt.

Im Schwerpunktplan unterstützte Massnahmen

Massnahme / Lieferobjekt Termin
Unterstützung bei der Umsetzung der Sicherheitsanforderungen und bei der Zertifizierung der Systeme im Hinblick auf die Ausdehnung des zugelassenen Elektorats. 31.12.2019
Unterstützende Massnahmen zur Förderung des Vertrauens gegenüber der elektronischen Stimmabgabe. 31.12.2019
Evaluation der Versuchsphase 2012 – 2017, wobei namentlich die Umsetzung der neuen Sicherheitsanforderungen evaluiert wird. 31.12.2019
Kantonale Vorhaben zur Umsetzung von Vote électronique werden jährlich geprüft und gemäss Finanzierungskonzept der Bundeskanzlei unterstützt. 31.12.2019

Umsetzungsstand Vote électronique

An seiner Sitzung vom 5. April 2017 hat der Bundesrat die nächsten Schritte zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Stimmabgabe beschlossen. Im Fokus stehen Massnahmen im Bereich der Transparenzbildung (Offenlegung des Quellcodes) sowie namentlich die Überführung der elektronischen Stimmabgabe von der derzeitigen Versuchsphase in den ordentlichen Betrieb.

Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.04.2017

Dokumentation

Absichtserklärung zur Einführung des elektronischen Stimmkanals (April 2017)
Format:
PDF
Größe:
41 kb
Aktualisiert:
Konsultation zum Planungsinstrument Vote électronique (Auswertender Bericht)
Format:
PDF
Größe:
345 kb
Aktualisiert:
Faktenblatt Vote électronique
Format:
PDF
Größe:
651 kb
Aktualisiert:
Bericht des Bundesrates zu Vote électronique 2002
Format:
PDF
Größe:
313 kb
Aktualisiert:
Zwischenbericht des Bundesrates zu Vote électronique 2004
Format:
PDF
Größe:
903 kb
Aktualisiert:
Bericht des Bundesrates zu Vote électronique 2006
Format:
PDF
Größe:
767 kb
Aktualisiert:
Bericht des Bundesrates zu Vote électronique 2013
Format:
PDF
Größe:
1 mb
Aktualisiert:

Projektverantwortliche Organisation

Schweizerische Bundeskanzlei, Sektion politische Rechte

Ansprechperson: Mirjam Hostettler

Kontakt: mirjam.hostettler(at)bk.admin.ch,  +41 58 467 21 64