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Vote électronique

Gemäss Studien gehört das elektronische Wählen und Abstimmen zu den von der Bevölkerung am meisten nachgefragten elektronischen Behördenleistungen. Ziel von Bund und Kantonen ist es, die elektronische Stimmabgabe flächendeckend einzuführen.

Zielzustand des strategischen Projekts

Mit Vote électronique werden die Kultur und die Tradition der politischen Rechte ins Zeitalter der Digitalisierung überführt. Vote électronique ist eine Investition von Bund und Kantonen im Dienste der Stimmberechtigten, die zu Qualitätsverbesserungen führt. Der Stimmabgabeprozess wird vereinfacht und die Abgabe von ungültigen Stimmen verunmöglicht.

Föderalistischer Aufbau der politischen Rechte in der Schweiz

Der Bund regelt die Ausübung der politischen Rechte in eidgenössischen Angelegenheiten. Die Kantone sind für die Durchführung der eidgenössischen Urnengänge zuständig und damit die eigentlichen Projektleiter. Die Schweizerische Bundeskanzlei (BK) unterstützt die Kantone bei der Einführung und koordiniert das Vorhaben auf nationaler Ebene. Ob, wann und mit welchem System die elektronische Stimmabgabe angeboten wird, entscheiden aber die Kantone.

Strategie von Bund und Kantonen

Bei der Einführung der elektronischen Stimmabgabe gilt das Prinzip: «Sicherheit vor Tempo». 2013 hat der Bundesrat in seinem dritten Bericht zu Vote électronique die Strategie für die Einführung bzw. für die Ausdehnung des elektronischen Stimmkanals formuliert und neue Sicherheitsanforderungen definiert. Darauf gestützt wurden die Rechtsgrundlagen angepasst.

Im April 2017 hat der Bundesrat die nächsten Schritte zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Stimmabgabe beschlossen. Im Fokus stehen Massnahmen im Bereich der Transparenzbildung (Offenlegung des Quellcodes) sowie namentlich die Überführung der elektronischen Stimmabgabe von der derzeitigen Versuchsphase in den ordentlichen Betrieb.

Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.04.2017

Die Schweizerische Staatsschreiberkonferenz (SSK) hat ebenfalls im April 2017 ein neues Planungsinstrument für die Einführung der elektronischen Stimmabgabe verabschiedet. In einer gemeinsamen Absichtserklärung bekennen sich Bund und Kantone zu sechs strategischen Zielen, welche unter anderen den Übergang in den ordentlichen Betrieb sowie die Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine Dematerialisierung der Stimmabgabe beinhalten.

Auf Ebene Bund laufen zurzeit Arbeiten zur Anpassung der Rechtsgrundlagen, so dass E-Voting als dritter ordentlicher Stimmkanal etabliert werden kann. Namentlich soll das Bundesgesetz über die politischen Rechte revidiert werden. Diese Gesetzesrevision ist dem fakultativen Referendum unterstellt.

Im Schwerpunktplan unterstützte Massnahmen

Massnahme / Lieferobjekt Termin
Unterstützung bei der Umsetzung der Sicherheitsanforderungen und bei der Zertifizierung der Systeme im Hinblick auf die Ausdehnung des zugelassenen Elektorats (50–100%). 31.12.2019
Unterstützende Massnahmen zur Förderung des Vertrauens gegenüber der elektronischen Stimmabgabe. 31.12.2019
Evaluation der Versuchsphase, wobei namentlich die Umsetzung der neuen Sicherheitsanforderungen evaluiert wird, und Lancierung des Gesetzgebungsprozesses. 31.12.2019
Kantonale Vorhaben zur Umsetzung von Vote électronique werden jährlich geprüft und gemäss Finanzierungskonzept der Bundeskanzlei unterstützt. 31.12.2019

Umsetzungsstand Vote électronique

Aktuell führen acht Kantone Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durch. In drei Kantonen wird die elektronische Stimmabgabe nur den Auslandschweizer Stimmberechtigten angeboten (Bern, Luzern, Aargau). Die Kantone Genf, Neuenburg, St.Gallen, Freiburg und Basel-Stadt bieten auch einem Teil des im Kanton wohnhaften Elektorats E-Voting an.

Dokumentation

Absichtserklärung zur Einführung des elektronischen Stimmkanals (April 2017)
Format:
PDF
Größe:
41 kb
Aktualisiert:
Konsultation zum Planungsinstrument Vote électronique (Auswertender Bericht)
Format:
PDF
Größe:
345 kb
Aktualisiert:
Faktenblatt Vote électronique
Format:
PDF
Größe:
624 kb
Aktualisiert:
Bericht des Bundesrates zu Vote électronique 2002
Format:
PDF
Größe:
313 kb
Aktualisiert:
Zwischenbericht des Bundesrates zu Vote électronique 2004
Format:
PDF
Größe:
903 kb
Aktualisiert:
Bericht des Bundesrates zu Vote électronique 2006
Format:
PDF
Größe:
767 kb
Aktualisiert:
Bericht des Bundesrates zu Vote électronique 2013
Format:
PDF
Größe:
1 mb
Aktualisiert:

Projektverantwortliche Organisation

Schweizerische Bundeskanzlei, Sektion politische Rechte

Ansprechperson: Mirjam Hostettler

Kontakt: mirjam.hostettler(at)bk.admin.ch,  +41 58 467 21 64