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Beratung und Koordination in rechtlichen Fragen anbieten

Durch eine Koordination der Lösungsfindung und die Vereinfachung des Wissenstransfers in rechtlichen Fragen werden die Gemeinwesen bei der Adressierung und Klärung rechtlicher Fragen unterstützt.

Beschreibung

Gemäss Artikel 7 der Rahmenvereinbarung (2016-2019) über die E-Government-Zusammenarbeit stellen Bund und Kantone sicher, dass der Rechtsetzungsbedarf frühzeitig evaluiert wird und neu zu schaffende Rechtsgrundlagen zeitgerecht als Teilprojekte in die Projektplanung und -abwicklung aufgenommen werden. Auch Artikel 3 und 6 Absatz 1 der Rahmenvereinbarung benennen rechtliche Aufgaben und Herausforderungen bei der Umsetzung von E-Government Projekten. Geeignete Hilfsmittel unterstützen die frühzeitige Erkennung bestehender rechtlicher Hindernisse und eines allfälligen Rechtssetzungsbedarfs bei der Umsetzung von E-Government-Projekten. Der Wissenstransfer zwischen Verwaltungen und Projektleitenden wird massgebend vereinfacht und beschleunigt.

Grundauftrag

Der Verein eJustice.CH nimmt die Aufgabe einer Koordinationsstelle für rechtliche Fragen im E-Government-Umfeld wahr. Mittels geeigneter elektronischer Publikationsmittel wird die Verbreitung der wichtigsten rechtlichen Erkenntnisse und Ergebnisse unter den Gemeinwesen sichergestellt, darunter auch die Ergebnisse aus der interkantonalen juristischen Fachgruppe und den erbrachten Beratungsdienstleistungen.

Unterstützte Massnahmen (Stand 2020)

Massnahmen Endtermin
M1: Summarische Erstberatung: Die Gemeinwesen oder Projekte erhalten bei konkreten rechtlichen Fragestellungen eine summarische Erstberatung. 31.12.2023
M2: Interkantonale Fachgruppe: Der Austausch zwischen den Gemeinwesen im Rahmen einer interkantonalen juristischen Fachgruppe wird gefördert. 31.12.2023
M3: Koordination in rechtlichen Fragen, inkl. Pflege und Ausbau der online-Dokumentation auf der Webseite egovernment.ch/recht sicherstellen. 31.12.2023

Dokumentation

Konzept Rechtsgrundlagen für E-Government in der Schweiz
Format:
PDF
Größe:
345 kb
Aktualisiert:

Leistungsverantwortliche Organisation

Timur Acemoglu
Geschäftsstelle eJustice.CH
3001 Bern
timur.acemoglu(at)ejustice.ch
Tel. +41 58 462 47 23