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Landesweite Grundstücksuche

Aufgrund der Änderung des Zivilgesetzbuches vom 15. Dezember 2017 werden die Kantone verpflichtet, zur Identifizierung von Personen im Grundbuch systematisch die AHV-Versichertennummer zu verwenden. Die landesweite Grundstücksuche wird ermöglicht. Dazu wird eine Anpassung der Grundbuchsoftware notwendig sein. Verschiedene Massnahmen zur Unterstützung der Kantone bei der Anpassung ihrer Grundbuchsoftware sollen deren rasche technische Umsetzung begünstigen.

Ziele des strategischen Projekts

Der vom Parlament beschlossene Artikel 949b des Zivilgesetzbuchs verpflichtet die Grundbuchämter, zur Identifizierung von Personen die AHV-Versichertennummer systematisch zu verwenden. Auf dieser Basis wird nach Artikel 949c ZGB eine landesweite Suche der berechtigten Behörden nach Grundstücken, an denen einer aufgrund der AHV-Nummer identifizierten Person Rechte zustehen, ermöglicht. Diese Änderung erfordert Anpassungen der Grundbuchsoftware der Kantone.

Mit den Massnahmen im Schwerpunktplan werden die Kantone koordinativ und finanziell unterstützt. Die effiziente Umsetzung der technisch notwendigen Anpassungen der Grundbuchsoftware wird mit Nachdruck gefördert. Dadurch wird gewährleistet, dass die Voraussetzungen schweizweit möglichst rasch auf Ende 2019 erfüllt werden. Die bestehenden Prozesse, namentlich der behördeninterne Datenaustausch und die (Geschäfts-)Prozesse zwischen Behörden und Privaten, sind von den Anpassungen nicht betroffen und bleiben daher unverändert. Der gesetzliche Auftrag nach den neuen ZGB-Bestimmungen wird mit möglichst geringem Aufwand und unter Einhaltung der massgeblichen Spezialbestimmungen im Umgang mit der AHV-Versichertennummer realisiert.

Der Einsatz der AHV-Versichertennummer wird Qualität und Aktualität der Personendaten im Grundbuch erhöhen. Die landesweite Grundstücksuche soll berechtigten Behörden durch einfache elektronische Abfragen ein effizientes und sicheres Arbeitsinstrument liefern.

Im Schwerpunktplan unterstützte Massnahmen

Massnahmen / Lieferobjekte Termin
Unterstützung für die Anpassung in den betroffenen Grundbuchsoftwares. 31.12.2019
Definition der Anpassungen. 

31.12.2019

Dokumentation

Grundstücksuche über einen Personenidentifikator im Grundbuch
ZGB (Beurkundung des Personenstands und Grundbuch)

Projektverantwortliche Organisation

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, EJPD

Bundesamt für Justiz, BJ

Ansprechperson: Christian Bütler

Kontakt: christian.buetler(at)bj.admin.ch