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E-ID umsetzen

Durch eine elektronische Identität (E-ID) sollen sich die Nutzerinnen und Nutzer im Internet korrekt und sicher identifizieren können. Dafür brauchen sie eine E-ID.

Ziele des strategischen Projekts

Immer mehr Leute tätigen ganz unterschiedliche Geschäfte im Internet, bei denen sie sich identifizieren müssen. Die dafür eingesetzte elektronische Identität (E-ID) soll korrekt sein und vor Verwechslungen schützen. Um zu verhindern, dass falsche elektronische Identitäten ausgestellt werden, hat der Bundesrat die Kernaufgabe bei der Ausstellung einer E-ID, nämlich die amtliche Prüfung und Bestätigung der Existenz einer Person und ihrer Identitätsmerkmale wie Name, Geschlecht oder Geburtsdatum, als Staatsaufgabe definiert.

Die technologischen Träger dieser staatlich geprüften und bestätigten elektronischen Identität, denkbar sind z. B. Mobiltelefon, Bankkarte oder ÖV-Abonnemente, wird der Bund allerdings weder entwickeln noch ausstellen. Dies sollen Anbieterinnen tun, die näher an den Anwenderinnen und Anwendern sowie an der massgebenden Technologie sind. Aufgabe des Staates wird es aber sein, Anbieterinnen und deren Lösungen einem strengen Anerkennungsverfahren und regelmässigen Kontrollen zu unterziehen. Eine hierfür zu gründende unabhängige Kommission (EIDCOM) beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) wird diese Aufgabe übernehmen.

Die Hoheit über den Einsatz und die Freigabe der Daten liegt ausschliesslich in der Hand der betreffenden Person. Auf der anderen Seite entscheidet jede Anbieterin eines Online-Dienstes selbst, ob sie für die Nutzung ihres Dienstes die Verwendung der staatlich anerkannten digitalen Identität verlangt oder nicht.

Die E-ID ist ein Schlüsselinfrastrukturelement, auf dem weitere digitale Dienste aufbauen, z. B. für ein durchgehend digitales E-Government, E-Voting, E-Banking, E-Health, E-Education oder E-Commerce. Dabei soll sie einen wichtigen Beitrag zur digitalen Transformation der Schweiz leisten.

Projektstand

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine sichere Identifizierungslösung für Online-Dienste sind seit der Herbstsession 2019 gegeben. Die eidgenössischen Räte haben in der Schlussabstimmung das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) beschlossen. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht. Das Gesetz sieht vor, dass sich Staat und Private wie in vielen anderen Bereichen die Aufgaben teilen. Während Schweizer Unternehmen das Authentifizierungsmittel für die E-ID bereitstellen, ist der Staat für die Bereitstellung und Bestätigung der Identität einer Person sowie die rechtlichen Vorgaben und die Aufsicht über die privaten Anbieter zuständig. Diese Lösung ist technologieoffen und kann flexibel auf die schnell ändernden Bedürfnisse und Technologien reagieren.

Gegner dieser Aufgabenteilung haben im Oktober 2019 ein Referendum lanciert. Das Komitee fordert einen Verzicht auf die Beteiligung von privaten Unternehmen bei der E-ID.

Im Umsetzungsplan unterstützte Massnahmen

Massnahmen   Endtermin
Rechtsverbindlichkeit der Zusammenarbeit zwischen Staatsaufgabe und privater Umsetzung durch Identity Provider vorbereiten; Stakeholdermanagement sicherstellen. 01.07.2021
Zuordnung der E-ID-Registrierungsnummer zur AHVN13 in den Verwaltungssystemen aller Staatsebenen ermöglichen; Pilot-Anwendungen der E-ID unterstützen. 31.12.2021 
Alle staatlichen Basisdienste bereitstellen, die in der Verantwortung von fedpol liegen und die für Betrieb und Nutzung der E-ID notwendig sind. 31.12.2021 

Dokumentation

Dokumente zum E-ID-Gesetz (Website des BJ)
Zur parlamentarischen Beratung des E-ID-Gesetzes
Präsentation: staatlich anerkannte E-ID-Systeme
Format:
PDF
Größe:
590 kb
Aktualisiert:

Verantwortliche Organisation

Bundesamt für Polizei fedpol

Ansprechperson: Philippe Lorenz

Kontakt: philippe.lorenz(at)fedpol.admin.ch, +41 58 485 08 44