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E-Partizipationsprojekte 2021

Der Planungsausschuss hat beschlossen, im Jahr 2021 folgende E-Partizipationsprojekte zu unterstützen:

E-Partizipationsplattform für Mitwirkungsprozesse auf meinthurgau.ch (Stadt Arbon)

Im Legislaturplan 2019 bis 2023 wird vom Arboner Stadtrat die Förderung der digitalen Partizipation der Bevölkerung angestrebt. Dazu wurde vom Bereich Gesellschaft der Stadt Arbon das Projekt «ePartizipationsplattform für Mitwirkungsprozesse» lanciert. Die Evaluation zahlreicher Plattformen hat ergeben, dass die Erarbeitung spezifischer Werkzeuge zur E-Partizipation auf der Multiservice-Plattform www.meinthurgau.ch am Vielversprechendsten erscheint, um auf kommunaler Ebene die Mitwirkung der Bevölkerung an städtischen Projekten zu fördern. In einem Pilotversuch wurden die Standard-Tools der Plattform genutzt, Erfahrungen gesammelt und evaluiert, welche Werkzeuge zur E-Partizipation noch zu entwickeln sind. Im Sinne eines Shared-Ansatzes sind die entwickelten Werkzeuge auch für andere Gemeinden und den Kanton über die Plattform meinthurgau.ch nutzbar. Das Projekt verfolgt folgende Ziele:

  • Erhöhung der Transparenz bei Entwicklungsprojekten der politischen Gemeinde.
  • Förderung der Mitwirkung aller Bevölkerungsgruppen – unabhängig von Alter, Nationalität oder Status – bei spezifischen städtischen und gesellschaftlichen Entwicklungen.
  • Bedürfnisorientierte und nachhaltige Gestaltung von Dienstleistungen und Projekten.
  • Aufbau einer benutzerfreundlichen E-Partizipationsplattform in Abstimmung mit weiteren städtischen IT-Projekten (neue Webseite, Konzept Smart-City etc.).
  • Entwicklung einer innovativen IT-Lösung, die von anderen Städten und Gemeinden adaptiert werden kann.

«Lausanne participe»: digitale Plattform für Bürgerpartizipation (Stadt Lausanne)

Die Stadt Lausanne entwickelt eine digitale Plattform, welche die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger fördert, die lokale Demokratie stärkt und die Stadt inklusiver macht. Dieses Projekt ist Teil eines umfassenderen Denkprozesses über die digitale und die Partizipationsstrategie der Stadtverwaltung, die entschlossen ist, die Bürgerpartizipation trotz der aktuellen Gesundheitsmassnahmen, aufgrund derer Präsenztreffen stark eingeschränkt sind, zu gewährleisten. Die Stadt Lausanne möchte «Civic Tech» nutzen, um die Partizipation zu fördern und auszubauen, indem sie ein breites Publikum, insbesondere junge Menschen, erreicht.

In dieser Absicht entwickelte Lausanne mit Hilfe der anerkannten Open-Source-Software Decidim die Plattform «Lausanne participe». Dieses Tool erlaubt es, alle partizipativen Ansätze übergreifend zusammenzuführen, die Kräfte zu bündeln und von der Bevölkerung stärker wahrgenommen zu werden. Das Projekt sieht vor, die Pilotphase der Plattformeinführung zu evaluieren, die Plattform mit einigen notwendigen Zusatzentwicklungen an die spezifischen Bedürfnisse Lausannes anzupassen, selber mehr Wissen und Kompetenzen im Bereich der E-Partizipation zu erwerben (Training und Support) sowie im ersten Jahr in der Zivilgesellschaft und in den verschiedenen Stadtteilen flächendeckend Werbung für die Plattform «Lausanne participe» zu betreiben.

Kooperative Zusammenarbeit über eine digitale, standardisierte Plattform ermöglichen (Kanton Zug)

Verwaltungen stehen vor der Herausforderung, ihre internen und externen Anspruchsgruppen in Vorhaben und Prozesse zu integrieren, um diese zu entwickeln und zu validieren. Dafür wird häufig eine interne Konsultation oder eine Vernehmlassung durchgeführt. Mit der digitalen Vernehmlassungsplattform «E-Mitwirkung», welche neben dem Kanton Zug in zahlreichen weiteren Kantonen, Städten und Gemeinden eingesetzt wird, kann der Vernehmlassungsprozess stark vereinfacht werden.

Beim Einsatz der digitalen Vernehmlassung wurde festgestellt, dass mit einer kollaborativen Rückmeldungserfassung ein grosser Mehrwert für die Verwaltung, wie auch für die eingeladenen externen Organisationen (z. B. Parteien, Verbände) oder die Bevölkerung geschaffen werden kann. Ziel ist es, eine hierarchisch kollaborative Erfassungsfunktion zu entwickeln, sodass die Stellungnahmen in den jeweiligen Stufen innerhalb der Organisation online erfasst und durch die nächst höhere Stufe konsolidiert und als Vernehmlassungsantwort freigegeben werden können. Dieser Prozessschritt ermöglicht es, Vernehmlassungen innerhalb und ausserhalb der Verwaltungen effizienter, durchgängiger und medienbruchfrei für alle Beteiligten über eine zentrale Plattform zu bearbeiten. Dadurch können Entscheidungsprozesse beschleunigt und die Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung (Bund, Kantone, Städte und Gemeinden) massiv vereinfacht werden. Organisationen ausserhalb der Verwaltung erhalten zur Mitwirkung, bzw. zur Erfassung ihrer eigenen Stellungnahme ein Service-Tool und können so die Vorteile einer digitalen Verwaltung für sich nutzbar machen.

Im Rahmen des Projektes soll ein Umsetzungskonzept erarbeitet und mit verschiedenen Kantonen validiert werden. Nach der Umsetzung des Moduls wird ein Best-Practice-Papier erstellt und veröffentlicht. Dieses zeigt auf, wie Vernehmlassungen und Konsultationen kooperativ umgesetzt werden können.

Online-Urversammlungen im Oberwallis (Gemeinden Bitsch, Täsch und Salgesch)

Im ersten Quartal 2021 wurden drei Urversammlungen im Oberwallis auch online durchgeführt. Dabei konnten Interessierte von zu Hause aus oder von unterwegs Informationen abrufen und Debatten mitverfolgen. Ziel des Projekts ist es, Menschen aller Altersklassen anzusprechen und die politische Diskussion innerhalb der Gemeinde zu stärken. Die Zielgruppen dieses Projekts sind insbesondere ältere Menschen, die zur Risikogruppe gehören und deshalb der Urversammlung fernbleiben, Jugendliche, die tendenziell weniger an Gemeindepolitik interessiert sind, sowie weitere Interessierte aus der Bevölkerung, die sich vor der Öffentlichkeit scheuen, aber dennoch an Informationen interessiert sind.

Dank der finanziellen Unterstützung von E-Government Schweiz kann der Pilotversuch in drei Gemeinden mit verschiedenen Anbietern durchgeführt werden. Je nach Anbieter wird die Umsetzung unterschiedlich ausfallen. Die unterschiedliche Ausgestaltung soll den Gemeinden helfen, Möglichkeiten zu identifizieren und allfällige Herausforderungen zu erkennen. So sollen zukünftige Veranstaltungen von den Gemeinden autonom und ohne professionelle Unterstützung durchgeführt werden können. Das Leben in den drei Gemeinden soll attraktiver werden, indem alle Einwohnerinnen und Einwohner jederzeit am politischen Dorfleben aktiv teilnehmen können.

Speakers’ Corner (Stadt Lugano)

Speakers’ Corner will ein (virtueller) Treffpunkt für Studierende sein, wo diese mit der Stadt in einen Dialog treten können. Ein virtueller, als partizipative Plattform konzipierter Treffpunkt, der den Studierenden die Möglichkeit bietet, miteinander zu diskutieren, aber auch mit den Institutionen interagieren zu können. Speakers’ Corner entstand 2020 als Pilotprojekt: 25 Studierende beteiligten sich am Workshop, in welchem Profis aus der Welt der Webkommunikation und dem Journalismus sowie Unternehmerinnen und Unternehmer nützliche Ratschläge erteilten.

Dieses Projekt möchte den Studierenden als Türöffner in die Gesellschaft, die Arbeitswelt, den Alltag und zur Bevölkerung dienen. Speakers’ Corner will ein virtuelles Schaufenster sein, in dem sie ihre Ideen präsentieren können, die allzu oft Gefahr laufen, nur im akademischen Milieu Bekanntheit zu erlangen. Auch die Stadtverwaltung von Lugano profitiert von diesem Netzwerk, dank dem sie mit den Studierenden interagieren und ihre Bedürfnisse erheben kann. Aufgrund erster ermutigender Ergebnisse wird aus dem Projekt ab 2021 eine wiederkehrende jährliche Aktivität werden. Parallel dazu soll ein Webportal mit einer partizipativen Plattform entstehen. Diese Entwicklung (Webportal) umfasst im Wesentlichen zwei Makrobereiche: die Videopräsentationen, in denen die Studierenden ihren Ideen präsentieren, und die partizipative Plattform.

Decidim-Netzwerk Schweiz (Stadt Zürich)

Die Stadt Zürich konnte – auch dank der Unterstützung von E-Government Schweiz – im 2020 die Open-Source-Software «Decidim» aus Barcelona im Projekt «Quartieridee» erfolgreich testen. Neben der Stadt Zürich, die «Decidim» nun auch in diversen anderen Prozessen einsetzen möchte, nutzt auch der Kanton Genf die flexible Software. Weitere Schweizer Städte sind ebenfalls dabei, sie zu implementieren. Gegenwärtig passen alle Träger/Innen die Software selbstständig an ihre Bedürfnisse an.

Ziel dieses Projektes ist die Etablierung eines Netzwerkes, das die individuellen Anpassungen koordiniert, um die Synergieeffekte der Open-Source-Software optimal zu nutzen. So können Module im Bereich der Sicherheit, der Nutzerfreundlichkeit oder der Funktionalität (z. B. Vernehmlassungen) gemeinsam entwickelt werden. Diese Koordination kommt insbesondere kleineren Akteuren (Städten, Gemeinden, NGOs) zugute, da die Software jeweils wieder veröffentlicht und kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

Die Koordination der Gemeinwesen wird dank der Unterstützung von E-Government Schweiz in Zukunft durch ein Decidim-Netzwerk Schweiz, welches allenfalls als Verein organisiert wird, sichergestellt. Die Finanzierung durch E‑Government Schweiz wird konkret die Implementierung und den Pilotbetrieb einer gemeinsamen Decidim-Plattform nach dem Vorbild von Meta-Decidim in Barcelona ermöglichen. Auf dieser Plattform können Anleitungen, Q&A (Fragen und Antworten) und Kontakte für andere Gemeinwesen frei zugänglich publiziert werden.

Die Regio Frauenfeld-App – Für effizientere Gemeinden und mehr Bürgerbeteiligung in der Region Frauenfeld (Regio Frauenfeld)

Ein starker Bewohnerzuwachs, hohe Berufspendlerzahlen und limitierte Verwaltungsressourcen erschweren den Gemeinden in der Region Frauenfeld zunehmend, die Bedürfnisse ihrer Bürgerinnen und Bürger zu erfassen. Dies zeigte eine im Herbst 2020 durchgeführte repräsentative Umfrage der 15 Gemeinden der Regio Frauenfeld.

Digitale Beteiligungsformen wie die Regio Frauenfeld-App mit Gemeinde-Informationen, Umfrage- und Diskussionsfunktionen könnten Abhilfe schaffen und sowohl der Bevölkerung, als auch den Verwaltungen helfen. Eine App ermöglicht der Bevölkerung, sich räumlich und zeitlich flexibel in Gemeinden einzubringen. Gleichzeitig können Gemeinden Bedürfnisse der Bevölkerung effizienter erheben und automatisiert auswerten. Mit steigender Nutzung wird die Regio-App durch Bürgerbeteiligung optimal auf die Nutzerbedürfnisse abgestimmt.

Das Projekt «Regio-App» findet in zwei bis drei typischen Modellgemeinden der Regio Frauenfeld statt. Nach Entwicklung der grundlegenden App-Funktionen wird die Bevölkerung diese testen und bewerten. Die App wird mithilfe der Bevölkerung weiterentwickelt werden und Schulungen für die Gemeindeverwaltungen werden organisiert. Eine regionale App ermöglicht auch kleinen Gemeinden, auf effizientere Bürgerbeteiligungsformen zurückzugreifen; deren Unterhalt für Einzelgemeinden im Alleingang (zu) teuer wäre. Dass auf Daten aus einer ganzen Region zurückgegriffen werden kann, macht die App für die einzelnen Nutzer deutlich attraktiver.