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Abschlusspublikation 2016–2019

Grundstücksuche mit der AHV-Nummer

Grundbuchämter sollen die AHV-Versicherungsnummer zukünftig zur Identifizierung von Personen systematisch verwenden. Die Suche nach Grundstückbesitzerinnen und -besitzern gestaltet sich dadurch einfacher.

Der vom Parlament beschlossene Artikel 949b des Zivilgesetzbuchs verpflichtet die Grundbuchämter, zur Identifizierung von Personen die AHV-Versichertennummer zukünftig systematisch zu verwenden. Auf dieser Basis wird später nach Artikel 949c ZGB eine landesweite Suche der berechtigten Behörden nach Grundstücken, an denen einer aufgrund der AHV-Versichertennummer identifizierten Person Rechte zustehen, ermöglicht. Diese Änderung erfordert Anpassungen der Grundbuchsoftware der Kantone.
 
2019 hat der Steuerungsausschuss als Quick Win das Projekt «Grundstücksuche mit der AHV-Nummer» in den Schwerpunktplan aufgenommen, um die Kantone finanziell bei der Anpassung ihrer Systeme und beim Aufbau der erforderlichen Schnittstellen zu unterstützen.

Steckbrief

  • Verantwortliche Organisation: Bundesamt für Justiz (BJ)
  • Ziel: Qualitäts- und Effizienzsteigerung bei elektronischen Abfragen im Grundbuch
  • Ergebnis: In allen zukünftig verwendeten Softwareprodukten fürs Grundbuch wurde die Anbindung an die Zentrale Ausgleichsstelle von den Kantonen koordiniert beauftragt und in der Software vorbereitet. Die drei Softwareanbieter sind gegenwärtig daran, ihre Applikationen anzupassen. Die Einführung in den Kantonen ist bis Ende 2020 vorgesehen.
  • Fakt: Für alle Kantone wurden Voraussetzungen geschaffen, damit sie die AHV-Nummer zu ihren Grundbucheinträgen zuteilen und aktuell halten können. Diese Zuteilung zu den Einträgen im Grundbuch ist notwendig, damit eine landesweite Grundstücksuche über die AHV-Nummer Resultate ausweisen kann. Die Anpassung der Grundbuchsoftware ist eine Kompetenz der Kantone, diese wurde vollständig gewahrt.
  • Unterstützung E-Government Schweiz: Strategisches Projekt 2018–2019
  • Status: Unterstützung der Kantone abgeschlossen, Vereinbarungen mit Konferenz der Capitastra-Kantone, Terris-User-Group sowie Kanton Zürich wurden abgeschlossen. Die Gelder werden im Q4 2019 ausbezahlt.

Weitere Informationen

Projekt Grundstücksuche über einen Personenidentifikator im Grundbuch