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Abschlusspublikation 2016–2019

Elektronische Identität (E-ID)

Die Verfügbarkeit einer staatlich anerkannten elektronischen Identität ist zentral für ein erfolgreiches E-Government.

Das Bundesamt für Polizei hat 2015 das Konzept einer Partnerschaft zwischen dem Staat und privaten Dienstleistern für die Ausstellung und Abgabe von elektronischen Identitäten vorgelegt. Nach einer informellen Konsultation hat der Bundesrat 2016 entschieden, dass sich der Staat gemäss dem vorgelegten Konzept auf die Definition der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Bereitstellung von Identitätsdaten konzentrieren soll. Das Bundesamt für Justiz hat in der Folge einen Gesetzesentwurf über anerkannte elektronische Identifizierungseinheiten (E-ID-Gesetz) erarbeitet. In der Herbstsession 2019 hat das Parlament das Gesetz verabschiedet. Dieses kann damit nach Erstellung der Verordnung voraussichtlich Mitte 2021 in Kraft treten.

Steckbrief

  • Verantwortliche Organisation: Bundesamt für Justiz (BJ) für die Rechtsetzung, Bundesamt für Polizei (fedpol) für das Konzept und die Umsetzung
  • Ziel: Für die sichere Abwicklung von elektronischen Behördengeschäften kann die Schweizer Bevölkerung eine staatlich anerkannte elektronische Identität nutzen.
  • Ergebnis: Definition des Rechtsrahmens für eine staatlich E-ID
  • Fakt: Die E-ID wird in einer Partnerschaft von Staat und privaten Unternehmen bereitgestellt.
  • Unterstützung E-Government Schweiz: Strategisches Projekt 2016–2019
  • Status: Weiterführung im Umsetzungsplan 2020–2023

Weitere Informationen

Webseite des Bundesamts für Justiz BJ