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Verwaltungsvereinbarungen

Die an einem konkreten Vorhaben beteiligten öffentlichen Gemeinwesen regeln in einer Verwaltungsvereinbarung auf der Ebene des konkreten Vorhabens typischerweise:

  • Ziele und Umfang des Vorhabens
  • Organisation (Trägerschaft, Federführung und Zusammenarbeit)
  • Finanzierung von Entwicklung, Planung und Betrieb
  • Beitritt, Kündigung und Auflösung
  • Ev. Haftungsfragen und Konfliktlösungsmechanismen 

Im Übrigen hängt der Inhalt vom konkreten Vorhaben und dem Regelungsbedarf ab. Häufig wird mit der Vereinbarung eine Trägerschaft für ein bestimmtes Vorhaben gebildet. 

Handelt es sich um eine interkantonale Vereinbarung mit einer gewissen, über Formalitäten hinausgehenden Bedeutung, spricht man von einem Konkordat. 

Verträge zwischen Kantonen dürfen zudem den Bundesinteressen sowie den Rechten anderer, nicht beteiligter Kantone nicht zuwiderlaufen. Sie sind dem Bund zur Kenntnis zu bringen (Art. 48 Abs. 3 BV).

Vereinbarung zur Harmonisierung der Polizeiinformatik in der Schweiz (HPI)
KOST Koordinationsstelle elektronische Archivierung
Liste der Interkantonalen Vereinbarungen in den Aufgabenbereichen von Art. 48a BV
Schweizerische Informatikkonferenz