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Personenregister

Je nach Thema bzw. Informationen von Interesse werden natürliche Personen in unterschiedlichen Registern erfasst, beispielsweise im Personenstandsregister, im Einwohnerregister oder im Stimmregister. Entsprechend bestehen für die verschiedenen Register vielfältige Rechtsgrundlagen. Für E-Government sind in diesem Bereich vor allem die Themen Standardisierung, Harmonisierung und Datenaustausch von Interesse.

Standardisierung und Harmonisierung

Je nach Kompetenzallokation bezüglich einer Materie werden die entsprechenden Personenregister durch den Bund, die Kantone oder die Gemeinden geführt. Für die Zwecke der Statistik, aber auch zur Vereinfachung des Meldewesens und des Datenaustauschs zwischen verschiedenen Ämtern, Registern oder föderalen Ebenen, ist eine Harmonisierung der Register notwendig. Diese Harmonisierung erfolgt(e) im Bereich der Personenregister über die Standardisierung von Identifikatoren, Merkmalen und Codes sowie durch die Festlegung einheitlicher Merkmalsdefinitionen und Vorgaben für die Registerführung (Qualitätsstandards, Nachführung, Datensicherheit etc.).

Registerharmonisierungsgesetz (RHG, SR 431.02)
Registerharmonisierungsverordnung (RHV, SR 431.021)

Art. 6 RHG gibt die Identifikatoren und Merkmale vor, welche von den Einwohnerregistern mindestens geführt werden müssen (AHV-Nummer, Gebäude- und Wohnungsidentifikator, Name, demographische Daten, etc.). Eine Vielzahl der Kantone haben diesen Artikel in ihren eigenen Rechtsgrundlagen zum Inhalt des Einwohnerregisters direkt referenziert.

Art. 6 Minimaler Inhalt

Als eindeutiger Personenidentifikator wird in den Personenregistern, welche durch das Registerharmonisierungsgesetz geregelt werden (vgl. Art. 2 RHG), die 13-stellige AHV-Nummer geführt. Gesetzliche Grundlage für diese Verwendung bilden Art. 6 Bst. a und Art. 13 Abs. 1 RHG. Siehe dazu auch die weiterführenden Informationen zur Benutzung der AHV-Nummer [Link auf Seite].

Datenaustausch und Übermittlung

Art. 10 Abs. 1 RHG verpflichtet die Kantone zum Erlass der notwendigen Vorschriften, damit im Fall eines Weg- oder Zuzugs von Einwohnerinnen und Einwohnern die Daten nach Art. 6 RHG zwischen den Einwohnerregistern ausgetauscht werden.

Art. 10 Datenaustausch bei Umzug
Factsheet zu Rechtsgrundlagen für Umzugsmeldungen
Format:
PDF
Größe:
144 kb
Aktualisiert:

Für den Bereich der Personenregister sieht Art. 10 Abs. 3 RHG vor, dass der Bund für den Datenaustausch eine Informatik- und Kommunikationsplattform zur Verfügung stellt. In Ausführung dieses Auftrags wurde die Plattform sedex aufgebaut, welche einen verschlüsselten Datentransfer zwischen den Teilnehmern ermöglicht. Die Verwendung von sedex wird durch Art. 5 ff. RHV geregelt. Für den Betrieb und die Weiterentwicklung von Sedex ist das Bundesamt für Statistik (BFS) zuständig.

Art. 10 Datenaustausch bei Umzug
Art. 5 Grundsätze