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Grundbuch

Funktion

Das Grundbuch ist kurz zusammengefasst das Register der Grundstücke in der Schweiz. Es übernimmt die Aufgabe, die dinglichen Rechte oder allfällige Eigentumsbeschränkungen an Grundstücken festzuhalten und publik zu machen. Die Entstehung, die Änderung, die Übertragung oder der Untergang von dinglichen Rechten werden erst mit der Eintragung in das Grundbuch rechtswirksam.

Führung des Grundbuchs in elektronischer Form

Das Grundbuch kann nach Art. 942 Abs. 3 ZGB auf Papier oder mittels Informatik geführt werden. Die meisten Kantone führen heute das Grundbuch in elektronischer Form.

Die Führung des Grundbuchs in elektronischer Form bedarf einer Ermächtigung und der Einhaltung der Vorgaben des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD (Art. 949a ZGB) und hat zur Konsequenz, dass die Rechtswirkungen des Grundbuchs den im Informatiksystem ordnungsgemäss gespeicherten Daten zukommt (Art. 942 Abs. 4 ZGB).

Art. 949a1A. Einrichtung / I. Bestand / 4. Verordnungen / b. Bei Führung des Grundbuchs mittels Informatik
Art. 942 A. Einrichtung / I. Bestand / 1. Im Allgemeinen

Elektronischer Geschäftsverkehr im Grundbuchwesen

Die Kantone können nach der Grundbuchverordnung des Bundesrates (GBV; SR 211.432.1) bestimmen, ob sie für ihre Grundbuchämter den elektronischen Geschäftsverkehr zulassen wollen (Art. 39 GBV).

Hat der Kanton den elektronischen Geschäftsverkehr zugelassen, so gelten die elektronischen Formen gemäss Art. 3 Abs. 2 GBV als gleichwertig mit den entsprechenden Papierformen.

Art. 39 Zulässigkeit von elektronischen Eingaben und anweandbares Recht
Art. 3 Gleichwertigkeit der Formen

Rechtsgrundlagen zur Regelungskompetenz (Bund/Kantone)

Art. 122 BV: Kompetenz des Bundes zur Gesetzgebung auf dem Gebiet des Zivilrechts (Abs. 1).
Art. 942 ff. ZGB: Gesetzliche Grundlagen für das Grundbuch
Art. 953 A. Einrichtung / II. Grundbuchführung / 2. Grundbuchämter
Art. 52 B. Ergänzende kantonale Anordnungen / I. Recht und Pflicht der Kantone
Art. 956 Abs. 2 ZGB: Oberaufsicht durch den Bund