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Fachgruppe von Juristinnen und Juristen im E-Government

Die sachgerechte Klärung von Rechtsfragen im E-Government stellt auch für erfahrene Juristinnen und Juristen eine grosse Herausforderung dar, denn häufig fehlen ausdrückliche Rechtsgrundlagen und geeignete Fundstellen in Literatur und Judikatur. Entsprechend gross ist auch die Verantwortung der zuständigen Fachpersonen, die fragestellenden Projekte oder internen Fachbereiche richtig zu beraten.

Im Rahmen des früheren priorsierten Vorhabens B1.16 Wissensmanagement hat der Verein eJustice.CH im Jahr 2015 die Schaffung einer Fachgruppe von Juristinnen und Juristen aus den Kantonen und Gemeinden angestossen, die sich mit E-Government-Themen auseinandersetzen. Im Schwerpunktplan E-Government Schweiz 2017-2019 und im Umsetzungplan 2020-2023 ist die Fachgruppe als Element der Leistung «Koordination für rechtliche Fragen im E-Government» enthalten.

Vorgesehen sind zwei Sitzungen der Fachgruppe im Jahr, wobei die Themen von Seiten der Fachgruppe festgelegt werden. Die Sitzungen finden in der Regel in Bern statt.

 

Datum Thema
30. Mai 2016 Kick-Off (Konstitutive Sitzung)
25. November 2016 Rechtsgrundlagen für E-Government-Schalter
23. März 2017 Neues E-ID Gesetz
30. Oktober 2017 Datenschutz / Infrastruktur für E-Government
2. Mai 2018 Nationale Adressdienste (NAD)
26. Oktober 2018 Neues Amtsblattportal / künstliche Intelligenz
3. April 2019 Digitale Öffentliche Urkunde / Gesetzgebung für E-Government / Projekt «Simple eSign»
4. September 2019 Behördenportalgesetz Kanton Solothurn / Projekt Signaturvalidator
11. September 2020 Gesetz über die zentralen Personendatensammlungen (PDSG) des Kantons Bern / Verordnung über das kantonale Bezugssystem von Daten, Personen, Organisationen und Verzeichnissen des Kantons Freiburg
27. April 2021 EMBaG / Monitoring der Rechtssetzung / Studie KI in der Verwaltung
10. September 2021 weitere Informationen folgen


Haben Sie als Juristin oder Jurist aus Kanton oder Gemeinde Interesse an einer Teilnahme? Oder sind Sie mit einem rechtlichen Thema befasst, welches Sie in das Gremium einbringen möchten?

Kontakt

E-Mail: info(at)ejustice.ch